Macron pocht auf EU-Reformen

Emmanuel Macron möchte bis Mai 2019 spürbare Ergebnisse erzielen. Foto: AFP

Emmanuel Macron möchte bis Mai 2019 spürbare Ergebnisse erzielen. Foto: AFP

Frankreichs Präsident warnt – man müsse die Gräben zwischen den EU-Ländern überwinden.

In der Debatte um die Reform der Europäischen Union hat Macron vor einem „Rückzug auf nationale Egoismen“ gewarnt. Vor den Abgeordneten des Europaparlaments rief er gestern dazu auf, in den kommenden Monaten Gräben zwischen verschiedenen EU-Ländern zu überwinden. Unterstützung erhielt Macron von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), aber auch der SPÖ und den NEOS. Bis zur Europawahl im Mai 2019 müssten „spürbare Ergebnisse“ erzielt werden, forderte Macron bei seiner Rede in Straßburg. Europa brauche mehr eigene Handlungsfähigkeit, zum Beispiel bei der Steuerung der Migrationsbewegungen und Bewältigung des Klimawandels. Er rief zur Verteidigung der „europäischen Demokratie“ gegenüber autoritären Tendenzen auf. „Ich möchte nicht zu einer Generation der Schlafwandler gehören.“

Fahrplan zur
schrittweisen Reform

Der französische Präsident pochte erneut auf die etwa in Deutschland heftig umstrittene Schaffung eines Haushalts für die Eurozone. Bis zur Europawahl soll ein Fahrplan zur schrittweisen Reform der Wirtschafts- und Währungsunion stehen. Als konkrete Punkte nannte er die Vollendung der Bankenunion und eine „budgetäre Kapazität, die die Stabilität und die Konvergenz in der Eurozone fördert“.

Wann & Wo | template