„Genug ist genug!“
Bundeskanzler Kurz spannte die Bürger bis zum Abend auf die Folter. Foto: APA
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat gestern Abend die Koalition mit der FPÖ auf- und Neuwahlen angekündigt.
Lange ließ der Bundeskanzler nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz-Christian Strache am Mittag gestern auf sich warten, am Abend meldete er sich dann mit einem umso größeren Paukenschlag zu Wort: Sein Wunsch sei es, für das Land Österreich zu arbeiten – und zwar ohne wiederkehrende Einzelfälle oder Skandale. Aus diesem Grund habe er gestern Bundespräsident Alexander van der Bellen vorgeschlagen, vorgezogene Nationalratswahlen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt abzuhalten.
Bereit, viel auszuhalten
Er sei in den vergangenen zwei Jahren, seit der Koalition mit der FPÖ, bereit gewesen, viel auszuhalten. „Wenn ich mich dazu auch nicht immer öffentlich geäußert habe, ist es mir doch schwergefallen, das herunterzuschlucken“, so Kurz. „Nach dem gestrigen Video muss ich aber sagen: Genug ist genug.“ Auch wenn die Methoden, mit denen das Video erzeugt und verbreitet wurde, verachtenswert seien, so sei der Inhalt „wie er ist“, sagte Kurz weiter. Als besonders schwerwiegend und problematisch erachte er dabei die Ideen des Machtmissbrauchs, die Strache durch seine Äußerungen an den Tag gelegt habe. „Die FPÖ schadet dem Reformprojekt, dem Weg der Veränderung und dem Ansehen des Landes“, stellt Bundeskanzler Kurz klar. Darüber hinaus habe er nicht den Eindruck, dass die FPÖ abseits der Rücktritt von Vizekanzler Strache und dem geschäftsführenden Klubobmann Johann Gudenus bereit sei, sich zu verändern. AF
