Löger angelobt
Hartwig Löger und Alexander Van der
Bellen bei der Angelobung in der
Hofburg. Foto: APA
BP Alexander Van der Bellen hat gestern die Regierung Kurz des Amtes enthoben und die Minister mit der interimistischen Fortführung der Amtsgeschäfte betraut.
Statt des bisherigen Regierungs-chefs Sebastian Kurz hat das Staatsoberhaupt Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) die interimistische Führung der Kanzler-Agenden übertragen.
Kurze Übergangsfrist
Die Fortführung der Amtsgeschäfte ist nur für eine kurze Übergangsfrist geplant, bis eine neue Regierung angelobt ist. Er ist dazu in Kontakt mit den Parlamentsparteien, weil die Übergangsregierung vom Nationalrat zumindest geduldet werden muss. Die Enthebung der bisherigen Regierung war laut Verfassung notwendig, weil ihr der Nationalrat am Montag das Misstrauen ausgesprochen hatte. Für die Fortführung der Amtsgeschäfte wurden die bisherigen Regierungsmitglieder nach der formalen Enthebung neuerlich angelobt. Angeführt wurde die Regierungsmannschaft von Hartwig Löger. Sebastian Kurz war bei der Zeremonie nicht dabei.