Russen kehren nach Boykott in Europarat zurück
Nach mehr als fünf Jahren Abwesenheit ist in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wieder eine russische Delegation vertreten.
18 Abgeordnete der Duma sowie des Föderationsrats hinterlegten gestern in Straßburg ihre Beglaubigungsschreiben, wie eine Sprecherin der Versammlung mitteilte. Die russischen Abgeordneten hatten die Arbeit der Versammlung boykottiert, seit ihnen im April 2014 wegen der Krim-Annexion durch Russland die Stimmrechte entzogen wurden. In der Nacht auf gestern hatte die Versammlung nach neunstündigen heftigen Debatten den Weg für eine Rückkehr der Russen geebnet, indem sie die 2014 beschlossenen Sanktionen mit deutlicher Mehrheit aufhob – gegen den heftigen Widerstand vor allem der Ukrainer. Mehrere ukrainische Abgeordnete fochten erwartungsgemäß die Anerkennung der russischen Abgeordneten an. Sie verwiesen unter anderem auf die völkerrechtswidrige Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der georgischen Regionen Südossetien und Abchasien im Jahre 2008 durch Russland.