Ländle auch 2019 ohne Netto-Neuverschuldung

LH Markus Wallner. Foto: Stiplovsek

LH Markus Wallner. Foto: Stiplovsek

Dies geht aus dem ­Rechnungsabschluss hervor, den die Landes­regierung gestern einstimmig beschlossen hat.

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) wollte „den im Kern gesunden Landeshaushalt“ als Basis dafür nehmen, nach dem Corona-Lockdown möglichst schnell wieder aus der Krise herauszufinden. Das Gesamtvolumen des Landesbudgets stieg 2019 um 3,0 Prozent auf 1,906 Mrd. Euro (2018: 1,850 Mrd. Euro) an. Die höchsten Ausgaben – rund 70 Prozent des Gesamtvolumens – entfielen wie in den vergangenen Jahren auf drei große Budgetgruppen: In Gesundheit mit 501,07 Mio. Euro (2018: 485,93 Mio.) und Bildung mit 490,41 Mio. Euro (2018: 460,80 Mio.) floss mehr als die Hälfte des Landesetats, für die Soziale Wohlfahrt (inkl. Wohnbauförderung) wurden 349,02 Mio. Euro (2018: 382,00 Mio.) ausgegeben.

Einnahmen und Ausgaben

Auf der Einnahmenseite stiegen die Ertragsanteile des Bundes von 726,5 Mio. Euro auf 758,3 Mio. Euro (plus 4,4 Prozent), Wallner sprach in Bezug auf 2019 von einem „herausragenden Wirtschaftsjahr“. Die Verschuldung des Landes verringerte sich geringfügig und betrug Ende 2019 110,47 Mio. Euro (2018: 110,51 Mio.). Zwar mussten zum Ausgleich des Budgets sieben Mio. Euro an Rücklagen aufgelöst werden, laut Voranschlag hätten es aber bis zu 21 Mio. Euro sein dürfen. Nach der Herausnahme der sieben Mio. Euro standen dem Land zum Jahresende 2019 in etwa noch 105 Mio. Euro (2018: 112,4 Mio.) an Rücklagen zur Verfügung. Umgekehrt wurde im Sozialfonds eine Rücklagenzuführung in Höhe von sieben Mio. Euro (auf knapp 13 Mio.) durchgeführt.

Blick in die Zukunft

Zum Budget 2021 sagte Wallner, dass 2021 wahrscheinlich 100 Mio. Euro an Ertragsanteilen fehlen werden. Man wolle einerseits investieren, werde aber auch Einsparungen vornehmen. Noch vor dem Sommer soll ein weiteres Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Coronakrise präsentiert werden. Die nächsten zwei, drei Jahre würden „deutlich schwieriger werden“. Das Land habe aber alle Voraussetzungen, gut durch die Krise zu kommen.

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