Ibiza-Video war für Strache „halb so wild“

Auf Nachfrage von Kanzler Kurz vor der Veröffentlichung des Ibiza-Video sprach ­Strache von „vielen falschen Vorwürfen, welche so nicht stattgefunden haben“.  Foto: APA

Auf Nachfrage von Kanzler Kurz vor der Veröffentlichung des Ibiza-Video sprach ­Strache von „vielen falschen Vorwürfen, welche so nicht stattgefunden haben“.  Foto: APA

Vor der heute geplanten Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz im Ibiza-U-Ausschuss ist ein Teil des Chatverkehrs mit Ex-Vizekanzler H.C. Strache durchgesickert. Dieser habe das Ibiza-Video vor der Veröffentlichung noch als „halb so wild“ bezeichnet.

Die Opposition hat mehrmals das Fehlen der Chatverläufe zwischen Strache und Kurz in den im U-Ausschuss vorliegenden Unterlagen moniert. Laut den nun veröffentlichten Protokollen gab es sowohl kurz vor und kurz nach Veröffentlichung des Videos allerdings sehr wohl einschlägige Unterhaltungen der beiden Politiker.

„Was kommt da genau?“

Demnach hat Kurz bei seinem damaligen Vize am 16. Mai, also am Vorabend der Video-Veröffentlichung, nachgefragt: „Was kommt da genau?“ Straches Antwort: „Halb so wild. Viele falsche Vorwürfe, welche so nicht stattgefunden haben … aber die Frage ist der Auftraggeber … da haben wir zurzeit ein paar Informanten.“ Kurz äußert dann den – von ihm auch öffentlich wiederholten – Verdacht, der frühere SP-Berater Tal Silberstein könnte hinter dem Video stecken, was Strache aber zurückweist: „Wenn es so einfach wäre, wäre es schön!“ Außerdem geben die Nachrichten Einblick in Konflikte in der türkis-blauen Koalition. So beschwert sich Kurz über Widerstand der FPÖ gegen geplante Einsparungen im Pensionsbereich, obwohl die ÖVP im Gegenzug Verbesserungen bei der Mindestpension mittragen würde. „Du vergisst leider immer deine Teile der Vereinbarungen“, hält Kurz Strache vor. Der antwortet genervt: „Du weißt, dass dies falsch ist und du hier unehrlich spielst.“ Und einer Senkung der Körperschaftsteuer hätte die FPÖ laut einer Strache-SMS nur zugestimmt, wenn es ein Entgegenkommen bei der ORF-Gebühr und beim Verteidigungsbudget gegeben hätte.

„Übliche Kommunikation“

Für das Kanzleramt zeigen die SMS, „dass selbstverständlich eine völlig übliche und keine rechtlich bedenkliche Kommunikation des Bundeskanzlers stattgefunden hat“. Die Weitergabe an die Medien sei aber widerrechtlich erfolgt und einem Rechtsstaat unwürdig, sagte ein Sprecher auf APA-Anfrage. Für Straches nunmehrigen Parteimanager Christian Höbart zeigen die SMS dagegen, „wie standhaft Strache stets original freiheitliche Themen und Schwerpunkte vertreten hat“. Und FP-Fraktionsführer Christian Hafenecker möchte die SMS nun auch im U-Ausschuss haben, denn ihre „abstrakte Relevanz“ für dessen Thema sei mit der Veröffentlichung nicht mehr zu bestreiten.

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