Wichtiges zu den Ländle-Wahlen

Die Vorarlberger Gemeindewahlen finden am 13. September statt. Symbolfoto: Foto Lerch

Die Vorarlberger Gemeindewahlen finden am 13. September statt. Symbolfoto: Foto Lerch

In 13 Vorarlberger Kommunen werden bei den Gemeindewahlen am 13. September leere Stimmzettel aufliegen.

Das Wahlrecht in Vorarlberg sieht nämlich auch die sogenannte Mehrheitswahl vor: Die Wahlberechtigten können doppelt so viele Namen auf dem leeren Stimmzettel anführen wie Mandate zu vergeben sind. Die Bürger mit den meisten so erzielten Stimmen ziehen schließlich in die Gemeindevertretung ein. Die Mehrheitswahl ist ein Vorarl-berger Unikat, das es in keinem anderen Bundesland gibt. Sie war 1984 vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig aufgehoben worden. Nach einer Bundesverfassungsgesetzesnovelle im Jahr 1994 wurde die Mehrheitswahl 1998 wieder in das Landesgesetz aufgenommen und bei den Gemeindewahlen 2000 angewandt. Diese Art der Bestimmung der Gemeindevertretung findet freilich nur in (sehr) kleinen Gemeinden Anwendung, nämlich in jenen Kommunen, in denen sich keine Liste zur Wahl angemeldet hat. Neun Gemeinden, die am 13. September nach dem Mehrheitswahlrecht abstimmen, haben weniger als 700 Einwohner. In manchen dieser Orte werden Personen, die sich ein Engagement in der Gemeindepolitik vorstellen können, noch vor der Wahl im Gemeindeblatt vorgestellt. Nach dem Urnengang gelten jene mit den meisten Stimmen als gewählt. Der oder die Bürgermeisterin wird dann vom Gemeindeparlament bestimmt.

Stimmzettel für
Bürgermeisterwahl

Ein Novum bei den anstehenden Wahlen: ein eigener Stimmzettel für die Bürgermeisterdirektwahl. Diese wurde bereits im Jahr 2000 in Vorarlberg eingeführt, einen eigenen Stimmzettel dafür gab es aber noch nie. Bisher wurden die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen stets mit einem Stimmzettel durchgeführt, was viele ungültige Stimmen zur Folge hatte. Bei den heurigen Urnengängen werden Gemeindevertretungen und Gemeindeoberhäupter mit separaten Zetteln gewählt. Eine Bürgermeisterdirektwahl wird es am 13. September in 65 der 96 Vorarlberger Gemeinden geben. Dabei treten in 40 dieser Kommunen mehrere Kandidaten an. In 25 Orten steht nur eine Person zur Wahl. In jenen Orten, in denen keine Bürgermeisterdirektwahl angemeldet wurde, bestimmt die Gemeindevertretung, wer Bürgermeister wird. Das wird heuer in 31 Gemeinden so gehandhabt.

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