Landtag diskutiert Landesvoranschlag

Landtagspräsident Sonderegger: „Ich ersuche alle Interessierten, von zu Hause aus die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitzuverfolgen.
              Foto: Sams

Landtagspräsident Sonderegger: „Ich ersuche alle Interessierten, von zu Hause aus die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitzuverfolgen.

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Bregenz. Heute widmet sich der Vorarlberger Landtag ganz dem Budget des kommenden Jahres. Debattiert werden der Landesvoranschlag, der Beschäftigungsrahmenplan der Landesbediensteten sowie die Jahresbudgets der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft und der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH. Die in anderen Jahren übliche zweitägige Sitzung des Landtags im Dezember wurde in diesem Jahr vom Erweiterten Präsidium des Landtags zur Reduzierung von Kontakten auf einen Sitzungstag komprimiert.

Ablauf. Zu Beginn der Landtagssitzung (9 Uhr) erfolgt die Wahl der Direktorin des Landes-Rechnungshofs. Danach befasst sich der Landtag in der Aktuellen Stunde mit dem von allen Landtagsfraktionen gemeinsam vorgegebenen Thema „Feiertage und Jahreswechsel in Zeiten der Pandemie“. Im Anschluss folgen Debatten und Beschlussfassungen zur Covid-19-Sammelnovelle sowie über Änderungen der Verwaltungsabgaben-, Tourismus- , Straßen- und Pflanzenschutzlandesgesetze. Landtagspräsident Harald Sonderegger appelliert: „Ich ersuche alle Interessierten, von zu Hause aus die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitzuverfolgen. Die gesamte Debatte ist als Live-Stream auf www.vorarlberg.at/landtag zu sehen.“ Die Aktuelle Stunde wird – ebenfalls live – auf der Facebook-Seite „Unser Vorarlberg“ (facebook.com/unservorarlberg) übertragen.

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