Impf-Kontrollen für Mückstein doch nicht fix

Fix oder nicht fix: Das war in Sachen Impf-Kontrollen für Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein die Frage. Foto: APA

Fix oder nicht fix: Das war in Sachen Impf-Kontrollen für Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein die Frage. Foto: APA

Nach einem Radio- interview folgte gestern eine „Klarstellung“: Der Start der Impfpflicht als Kontrolldelikt Mitte März sei doch nicht unverrückbar.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) werde etwaige Empfehlungen der Expertenkommission für einen anderen Starttermin politisch bewerten und dann entscheiden werde, erklärte er gestern in einer schriftlichen „Klarstellung“. Darin betonte er ausdrücklich die Flexibilität, die das Impfpflichtgesetz bei der Umsetzung der Impfpflicht biete. Die Kommission werde bis 8. März ihren Bericht vorlegen. „Wenn es im Rahmen dieses Berichtes neue Empfehlungen zu den Startterminen der im Gesetz vorgesehenen Phasen gibt, dann sind diese politisch zu bewerten und entsprechend zu entscheiden“, ließ Mückstein nunmehr den Zeitpunkt für das Inkrafttreten der Kontrollen offen. Zuvor hatte der Minister in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ auf das geltende Gesetz verwiesen, „das drei Phasen vorsieht und in der zweiten Phase ab 15. März wird stichprobenartig kontrolliert, und wenn man keinen Impfnachweis vorlegen kann, dann wird gestraft.“