Sobotka ortet „politischen Angriff gegen die Volkspartei“

Wolfgang Sobotka bezog im „profil“ Stellung. Bild: APA

Wolfgang Sobotka bezog im „profil“ Stellung. Bild: APA

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) beklagt im „profil“-Interview, dass „ein Vernichtungsfeldzug gegen die ÖVP“ geführt werde.

Die medialen Spekulationen um die Zukunft von Parteiobmann Karl Nehammer etwa seien „klar aus dem Oppositionsbereich“ gekommen. Die Regierung sei stabil, aber ihr Außenauftritt ist für Sobotka unbefriedigend.

„Jahrelang wurde die Message-Control der Regierung kritisiert. Jetzt gibt es diese Struktur nicht mehr. Die Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation sind um ein Vielfaches schlechter geworden“, meint Sobotka. Er vermisst „Kommunikationsstrategien, auch in Bezug auf Menschen und Unternehmen, die Unterstützung bekommen“.

„Habe den Eindruck, dass es zunehmend eskaliert“

Den Verlauf des ÖVP-Untersuchungsausschusses bewertet Sobotka negativ: „Ich habe den Eindruck, dass es zunehmend eskaliert. Sogar der Verfahrensrichter im U-Ausschuss moniert, man könne leicht den Eindruck eines Tribunals gewinnen.“

Debatte um Nehammer

Einen „Vernichtungsfeldzug gegen die ÖVP“ sieht er jedoch nicht nur da – sondern auch in der Debatte über Bundeskanzler Nehammer im Sommer: „Niemand in der ÖVP hat auch nur im Ansatz Karl Nehammer infrage gestellt. Trotzdem wird im Sommer auf einmal eine Obmanndebatte losgetreten. Damit ist klar: Das steuert jemand“, meint Sobotka – und machte „Spuren“ aus, dass dies „klar aus dem Oppositionsbereich“ gekommen sei: „Faktum ist: Es läuft ein politischer Angriff gegen die Volkspartei.“

„Mir wird alles vorgeworfen“

Dass ihm selbst – im U-Ausschuss – Parteilichkeit vorgeworfen wird, kommentiert Sobotka trocken: „Mir wird alles vorgeworfen. Ich bin in meinen 40 Jahren in der Politik unzählige Male angezeigt worden. Nie ist etwas rausgekommen. Es ist ein klares Muster, es heißt: Kurz muss weg. Blümel muss weg. Die Köstinger muss weg. Dieser Widerling Sobotka sitzt noch immer da.“