USA: Republikaner wählen McCarthy im 15. Wahlgang

In einem historisch langen Abstimmungsmarathon wurde Kevin McCarthy zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt. Foto: AFP

In einem historisch langen Abstimmungsmarathon wurde Kevin McCarthy zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt. Foto: AFP

Kevin McCarthy ist als neuer Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses vereidigt worden.

Der Republikaner Kevin McCarthy ist nach einem historischen vier-tägigen Abstimmungsmarathon und einer bis zuletzt hart geführten innerparteilichen Auseinandersetzung als neuer Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses vereidigt worden. Bei seiner Dankesrede in der Nacht auf gestern versprach McCarthy, er werde „Gesetze verabschieden, um die Herausforderungen des Landes zu bewältigen“.

„Verantwortungsvoll regieren“

US-Präsident Joe Biden mahnte, es sei nun an der Zeit, „verantwortungsvoll zu regieren“. McCarthy nannte die „weit geöffnete Grenze im Süden“, die von ihm mit „Amerika zuletzt“ bezeichnete Energiepolitik der Regierung sowie die „Woke-Indoktrinierung an unseren Schulen“ als primäre Herausforderungen. Der Begriff „woke“ beschreibt das „wach sein“ gegenüber rassistischen und diskriminierenden Tendenzen in einer Gesellschaft.

Bei den „langfristigen Herausforderungen“ wie der Staatsverschuldung und „dem Aufstieg der Kommunistischen Partei Chinas“ müsse der Kongress „mit einer Stimme“ sprechen, forderte der 57-jährige Politiker aus dem US-Bundesstaat Kalifornien. Das Amt des Speakers ist nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das dritthöchste in der staatlichen Hierarchie der Vereinigten Staaten. McCarthy folgt auf dem Posten auf die Demokratin Nancy Pelosi.