Corona-Gesetze werden abgeschafft

Gesundheitsminister Johannes Rauch.

Gesundheitsminister Johannes Rauch.

Die Pandemie ist in Österreich demnächst vorbei – zumindest legistisch. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) kündigte an, alle Corona-Gesetze und -verordnungen heuer abzuschaffen.

Corona soll damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein. Im Ö1-„Mittagsjournal“ ging Rauch davon aus, dass die Regelungen noch im ersten Halbjahr fallen.

Der Minister will gleichzeitig die richtigen Lehren aus den vergangenen Jahren ziehen und das Epidemiegesetz anpassen. Dieses sei „nicht tauglich, um eine Pandemie zu bekämpfen“, so Rauch. Durch das Öffnen der chinesischen Grenzen trotz der massiven Corona-Welle in dem Land sieht Rauch keine großen Schwierigkeiten für Österreich. „Wir haben die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Ich sehe aktuell keine Anzeichen einer großen Gefahr.“ Der Gesundheitsminister glaubt zwar nicht, dass Corona verschwindet, sieht Österreich aber vorbereitet: „Wir haben Impfungen, wir haben Medikamente, wir beobachten die Varianten“, sagt der Ressortchef. Das Abwasser-Monitoring werde zudem bestehen bleiben.

Tests nur noch bei Symptomen

Ein Ende steht dem symptomlosen Gratis-Testen bevor. Ab Mitte des Jahres wird nur noch kostenlos getestet, wer Symptome hat, erklärte der Minister: „Wer krank ist, wird getestet werden.“ Dass Wien sich in bundeseinheitliche Regelungen einklinkt, ist Rauch zuversichtlich. Er trifft in den kommenden Tagen mit den Landesgesundheitsreferenten zusammen.