Erste Details bekannt geworden: Haushaltsabgabe statt GIS-Gebühr

Nach intensiven Verhandlungen liegen nun erste Details zum neuen ORF-Finanzierungsplan auf dem Tisch. Die GIS-Gebühr soll durch eine Haushaltsabgabe ersetzt werden. Damit sollen alle ÖsterreicherInnen belastet werden. Die neue Gebühr soll unabhängig von Empfangsgeräten gelten. Somit würde künftig jeder Haushalt – auch jene, die ORF-Programme streamen – zur Kassa gebeten. Befreiungen gäbe es für einkommensschwache Haushalte. Wie hoch die Haushaltsabgabe sein könnte, steht noch nicht fest und wird zwischen der ÖVP und den Grünen verhandelt. Voraussetzung für weitere Verhandlungen sei ein harter Sparkurs, den der ORF einhalten müsse, so Medienministerin Susanne Raab (ÖVP). Symbolfoto: APA