Lüge oder Dummheit?

Lügt er bewusst, der Norbert Hofer, oder ist er schlecht informiert? In der Diskussion mit der grünen Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek mehrfach zu behaupten, in der europäischen Menschenrechtskonvention finde sich nach wie vor die Todesstrafe, ist schlicht das Verbreiten einer Unwahrheit. Zwar behauptet die blau-braune Lügenseite „unzensuriert“ das Gegenteil, in der Europäischen Menschenrechtskonvention heißt es aber wörtlich: „Die Todesstrafe ist abgeschafft. Niemand darf zu dieser Strafe verurteilt oder hingerichtet werden.“ Davon darf laut Protokoll Nummer 13 aus dem Jahr 2002 nicht abgewichen werden, auch nicht „im Fall eines Krieges oder anderen öffentlichen Notstand(s).“ Alle 28 EU-Mitglieder haben das Protokoll ratifiziert. Aber der Norbert Hofer will es scheint’s besser wissen und glaubt offenbar den Lügnern von „unzensuriert”.

 Alfons Kopf, Hard

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