Völkerrecht und Russland

Ein Zitat vom russischen Präsidenten Putin: Wer der alten Zeiten nicht nachtrauert, hat kein Herz. Wer aber glaubt, man könne die UDSSR wieder herstellen, ist ein Idiot. Hat der russische Präsident seine eigenen Worte eigentlich verstanden? Das Verbot der Partei von A.A. Nawalny und der NGO „Memorial“ zeigt, dass die Machthaber in Russland keine demokratischen Kräfte aufkommen lassen wollen. Somit sind demokratische Impulse aus der Ukraine nach Russland, Gift für die Machthaber in Russland. Der russische Präsident versteht eines nicht: Die Menschen von der Ukraine und anderer Staaten wollen Selbstbestimmung und keine Bevormundung durch russische Machthaber. Ob sie das jemals in Moskau verstehen werden? Die Hoffnung stirbt zuletzt. Nach dem Völkerrecht fordert der russische Präsident die Unversehrtheit von Russland ein. Wo ist die Unversehrtheit der Ukraine? Wird diese von Russland garantiert? Nein!

 Oswald Klettl, Wolfurt