Sky Shield

Sky Shield ist ein Luftverteidigungssystem, dem die Österreichische Bundesregierung ehe baldigst beitreten will. Kritiker sehen das mit der Neutralität unvereinbar. Hier gibt es divergierende Rechtsmeinungen, schlussendlich bleibt es eine politische Entscheidung. Doch ein Beitritt zu Sky Shield ist umfassender zu beurteilen. Mit wem machen wir eine Vereinbarung und arbeiten zusammen? Sky Shield ist ein Luftverteidigungssystem der NATO in Europa. Hinter der NATO steht der alles bestimmende Hegemon USA. Dazu zitiere ich Henry Kissinger: „Es ist gefährlich, die USA zum Feind haben, aber es ist gefährlicher sie zum Freund zu haben“. Sagt eigentlich alles. Weiter zu beurteilen sind die Kosten der Teilnahme und was wird vom System auf unserem Staatsgebiet stationiert? Werden das dann mögliche Angriffsziele bei einer kriegerischen Aus-einandersetzung sein? Für eine Teilnahme spricht, dass ein Kleinstaat wie Österreich die Sicherheit seines Luftraumes nur sehr schwer, wenn überhaupt, alleine gewährleisten kann. Eine sehr bedeutende Dimension der Entscheidung ist der anzustrebende Konsens auf der demokratischen Ebene. Eine derartige Entscheidung welche die Sicherheit des gesamten Staates betrifft, ist nicht mit einer unbedeutenden Mehrheit wie die derzeitige Bundesregierung sie besitzt, „durchzuziehen“. Hier ist zumindest eine 2/3 Mehrheit im Parlament anzustreben oder eine Volksabstimmung durchzuführen.

Günther Wieser, Lochau