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Zerstört Artikel 13 das Netz?

Die EU-Kommission plant eine Reform des Urheber- und Leistungsschutzrechts im Internet. Experten befürchten, dass der Schuss nach hinten losgeht und Google, Facebook und Co. noch mehr die Inhalte im Netz bestimmen. Fotos: handout WKV/Digitale Perspektiven, Reuters, safetheinternet-info

Die EU-Kommission plant eine Reform des Urheber- und Leistungsschutzrechts im Internet. Experten befürchten, dass der Schuss nach hinten losgeht und Google, Facebook und Co. noch mehr die Inhalte im Netz bestimmen. Fotos: handout WKV/Digitale Perspektiven, Reuters, safetheinternet-info

In wenigen Wochen stimmt die EU über die beschlossene Urheberrechtsreform und den damit verbundenen vieldiskutierten Artikel 13 ab. Ist das Internet, wie wir es kennen, bedroht?

Steht das Ende der Katzen-, Schmink- und Musikvideos bevor? Wird YouTube gar gelöscht, wie viele Menschen im vergangenen Jahr in Panik prophezeiten? Vieles wurde bereits über die „Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ spekuliert und diskutiert – im Speziellen aber über den ominösen Artikel 13. Doch was hat es damit eigentlich auf sich?

Umstrittene Reform

Im September des vergangenen Jahres einigte sich die EU auf einen einen Entwurf für die geplante Urheberrechtsreform, die eine Besserung der aktuellen Situation für Rechte-
inhaber vorsieht. Seither konnte allerdings keine Einigung zwischen Europäischem Rat, EU-Parlament und EU-Kommission erzielt werden – die Gespräche galten zwischenzeitlich sogar als gescheitert. Der Fokus der Gegner der angestrebten Reform liegt vor allem auf dem bereits erwähnten Artikel 13. Darin ist vorgesehen, dass die großen Internetplayer Google, Facebook & Co. künftig für Inhalte auf ihren Plattformen haften müssen, wenn das Urheberrecht verletzt wird. Die Lösung: Upload-Filter.

Sorge vor „Overblocking“

Upload-Filter kommen schon jetzt zum Einsatz, wenn auch nur mit mäßigem Erfolg, wie Martin Hundertpfund, Marketingleiter der Wirtschaftskammer Vorarlberg und Sprecher der Initiative „Digitale Perspektiven“ gegenüber WANN & WO erklärt: „Upload-Filter nutzen einige große Plattformen bereits freiwillig. Sie geraten jedoch immer wieder in Kritik, da sie nicht hundertprozentig treffsicher sind und es immer wieder zu ungerechtfertigten Urheberrechtsverletzungsansprüchen kommt.“ So sperrt etwa YouTubes hauseigenes System „Content ID“ oftmals Videos, die fälschlicherweise als Verstoß angesehen werden. Experten rechnen künfitg mit einem breiten Einsatz dieser Filter und weitreichenden Konsequenzen – nicht zuletzt auch für die Meinungs- und Pressefreiheit. „Viele fürchten die Gefahr von ,Overblocking‘. Es wird vermutet, dass die Plattformen – sollten sie für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden – vorsichtshalber eher mehr, als weniger Inhalte löschen. Und somit auch legaler Content gestoppt wird.“

Europaweite Proteste

Bereits seit Monaten gehen Menschen in ganz Europa für ein freies Internet auf die Straße, für den 23. März wurde in zahlreichen europäischen Städten Proteste angekündigt. Wikipedia Deutschland macht zudem vor, wie ein Internet ohne Content aussehen könnte und schaltet die Seite am 21. März vorübergehend ab. Übrigens: Das WWW feierte gestern seinen 30. Geburtstag.

<p class="caption">Martin Hundertpfund</p>

Martin Hundertpfund

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