Gemeinderat oder Gemeindevertretung?

Dr. Gernot Längle im Interview mit aha Youth Reporter Lucas Ammann. Foto: handout/Ammann

Dr. Gernot Längle im Interview mit aha Youth Reporter Lucas Ammann. Foto: handout/Ammann

aha Youth Reporter Lucas Ammann sprach für WANN & WO mit Dr. Gernot Längle (Abteilung Inneres und Sicherheit) über die heutigen Gemeinderatswahlen.

WANN & WO: „Gemeindevertretungswahlen“ oder „Gemeinderatswahlen“ – was ist jetzt richtig?

Dr. Gernot Längle: Im Land Vorarlberg heißt der Gemeinderat „Gemeindevertretung“, so ist es bei uns im Gemeindegesetz geregelt. Im Rest von Österreich sagt man „Gemeinderat“, es ist also ein sprachlicher Unterschied. Die Gemeindevertreter sitzen im Gemeindeparlament und müssen Entscheidungen für die gesamte Gemeinde treffen.

WANN & WO: Welche Aufgaben hat der Gemeinderat?

Dr. Gernot Längle: Die Gemeindevertretung ist eine der drei Behörden auf Gemeindeebene. Sie ist neben dem Gemeindevorstand und dem Bürgermeister ein wichtiges Organ der Gemeinde. Was die Gemeindevertretung genau tun darf, ist im Gemeindegesetz geregelt. Typische Angelegenheiten einer Gemeindevertretung sind zum Beispiel Kaufverträge, Baurecht und Straßenverkehr.

WANN & WO: Was muss der Wähler beachten, wenn er ins Wahllokal geht?

Dr. Gernot Längle: Wenn man wählen gehen will, muss man schon seinen 16. Geburtstag gefeiert haben und in Vorarlberg wohnen. Dann ist man wahlberechtigt. Ich muss für das Wahllokal einen Lichtbildausweis mitbringen. Bei den Gemeindevertretungswahlen gibt es in jeder Gemeinde einen eigenen Stimmzettel. Wenn es eine Parteiliste gibt, muss man ankreuzen, welche Partei man wählen möchte. Dabei kann man fünf Vorzugsstimmen verteilen. Wenn es eine Bürgermeister-Direktwahl gibt, gibt es noch zusätzlich einen Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl. Falls es nur eine/n Kandidaten/Kandidatin dafür gibt, muss ich entscheiden, ob ich ein Kreuzchen setze oder nicht. Wenn keine Partei einen Wahlvorschlag eingereicht hat, dann bekomme ich als WählerIn einen leeren Stimmzettel. Auf dem leeren Stimmzettel kann ich selbst KandidatInnen eintragen. Gewählt wird in einer Wahlkabine. Der Stimmzettel wird danach in ein Kuvert gelegt und in die Urne geworfen. LA

Podcast unter: www.ahamomente.at/nutze-deine-stimme-infos-zu-den-gemeindewahlen-2020

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