Sollten „Snus“ & Co. explizit im Jugendschutzgesetz angeführt werden?
Schlupfloch. Jugendliche müssen über die Risiken und Gefahren von „Snus“ aufgeklärt werden. Aber genauso wichtig ist auch, dass der gesetzliche Rahmen stimmt. Im Moment haben wir hier noch ein Schlupfloch und dieses gilt es schnellstmöglich zu schließen.
Elke Zimmermann (SPÖ)
Ändert wenig. Ob man Nikotinbeutelchen extra im Gesetz erwähnt, ändert am Status Quo wenig. Wesentlich ist, dass bekannt wird, dass die Jugendschutzbestimmungen auch für „Snus“ gelten – aus diesem Grund haben auch wir abgestimmt wie ÖVP und Grüne. Johannes Gasser (NEOS)
Nachschärfung. Es kann nicht sein, dass an unsere Jugendlichen Nikotin oder verwandte Erzeugnisse, wie eben diese „Snus“ verkauft werden. Die Formulierung im Gesetzestext deckt die Nikotinbeutelchen nicht ab, weshalb es hier natürlich eine Nachschärfung des Gesetzes braucht. Nicole Hosp (FPÖ)
Klare Lage. Die Rechtslage ist klar und wurde auch den TrafikantInnen bereits mitgeteilt. Viel wichtiger ist, dass wir weiterhin Präventionsmaßnahmen intensivieren. Nach den Osterferien wurde ein entsprechendes Schreiben an die Schulen ab der 5. Schulstufe gesendet.
Raphal Wichtl (ÖVP)
Umfassend. Die Rechtslage umfasst nach unserer Ansicht auch die Nikotinpouches. Verbote alleine halten nicht vom Konsum ab, Aufklärung ist ein anderer Ansatz. Die Wissenschaft ist sich einig, dass Jugendliche Schutz aber auch Risiko erfahren können. Christine Bösch-Vetter (Grüne)