Alberschwende: Gezanke um Schranke

Ein Fahrverbot an der Alten Lingenauer Straße sorgt für Streit zwischen Outdoor-Unternehmer Chris Alge und der Gemeinde Alberschwende. Der Fall ging bis vor den Verfassungs­gerichtshof.

Der „Schildbürgerstreich“, wie Chris Alge, Eigentümer des alten ­Lingenauer Bahnhofs und Chef des bekannten Outdoorunternehmens HIGH 5 die Causa bezeichnet, begann bereits vor fünf Jahren: „Meine Frau Liz wollte 2017 einen Schlüssel für die – laut VfGH illegal – errichtete Schranke auf der Straße zu unserer seit 110 Jahren bestehenden Zufahrt. Den bekam sie von der Bürgermeisterin der Gemeinde Alberschwende allerdings nicht.“

Es folgte über den damaligen Landes­-Volksanwalt Florian Bachmayr-Heyda der Weg zum Verfassungsgerichtshof (Wie dieser urteilte, lesen Sie im Interview mit dem aktuellen Landes-Volksanwalt Klaus Feurstein, links. Der Entscheid des VfGH liegt WANN & WO vor). „Die Gemeinde hat verloren und musste den Weg wieder öffnen“, schildert Alge die Situation weiter und fügt hinzu: „Am 1. Jänner dieses Jahres war die Schranke plötzlich wieder zu – ohne dass ich als Eigentümer des Bahnhofs Lingenau, noch die HIGH 5 outdoor GmbH als seit 25 Jahren ansässiger Betrieb mit Firmenzufahrt, noch die zwei Parteien mit Hauptwohnsitz am Bahnhof Lingenau bei einem allfälligen Ermittlungsverfahren oder sonstigen Verhandlungen mit eingebunden waren. Auch wurde uns die neue Verordnung nicht zugestellt.“ Bei einer geschlossenen Schranke sollte es zudem nicht bleiben: „Mittlerweile gibt es zwei Schranken, mehrere Schilder sowie einen Betonblock. Und das innerhalb von einem Kilometer Schotterstraße. Das ist weltweit einmalig.“

„Weder Anrainer noch ­Nutzungsberechtigter“

W&W bat Bürger­meisterin ­­­Angelika Schwarz­­­­­­­­­­­­mann um Stellung­­­­nahme. Sie sieht den Sachverhalt anders. Laut Schwarzmann habe die Familie Alge keine Zufahrtsberechtigung über die Straße: „Chris Alge ist hinsichtlich der Alten Lingenauer Straße weder Anrainer, noch Nutzungsberechtigter. Er zählt nicht zum Personenkreis der Eigentümer und Bewirtschafter der Anrainergrundstücke auf dem Gemeindegebiet von Alberschwende. Von der Gemeinde Alberschwende wurde rechtskräftig ein Fahrverbot ­verhängt, welches Alge missachtet.“

Familie Alge habe zur Kenntnis zu nehmen, dass Verbote einzuhalten sind, so Schwarzmann weiter. Grundsätzlich sei festzuhalten, dass die Gemeinde Alberschwende das gesetzlich vorgesehene Ermittlungsverfahren zur Erlassung einer Verordnung für das Fahrverbot durchgeführt hat, die Verordnung aufsichtsbehördlich bestätigt wurde und somit von einem rechtswirksamen Fahrverbot auszugehen ist, das lediglich die Eigentümer und Bewirtschafter der Anrainergrundstücke auf Gemeindegebiet von Alberschwende sowie Radfahrer und Fußgänger ausnimmt. „Die Erlassung dieses Fahrverbots war schon aus Haftungsgründen geboten“, so die Bürgermeisterin.

Chris Alge gibt sich allerdings nicht geschlagen. Für ihn steht fest: „Hier folgt das Recht der Politik.“

<p class="caption">Schranke und Betonblock vor der sanierten Achbrücke. Fußgänger und Radfahrer sind vom Verbot ausgenommen.</p>

Schranke und Betonblock vor der sanierten Achbrücke. Fußgänger und Radfahrer sind vom Verbot ausgenommen.

<p>A. Schwarzmann</p>

A. Schwarzmann

<p>Chris Alge</p>

Chris Alge